Staatszeitung · Politik
Finanzen und Umwelt im Fokus
Die zweite Parlamentssitzung und die Anwesenheit der Parlamentarier sinkt. Waren in der ersten Sitzung noch knapp 90%, so waren es nur noch 73% (30 von 41) anwesend. Im Sinne des Volkes ist zu hoffen, dass dies kein anhaltender Trend wird.
Dennoch war das Parlament produktiv und diskutierte fleißig über verschieden Themen. Ein Fokus lag dabei auf den Finanzgesetzen. Beispielsweise wurde einstimmig beschlossen, den Pflichtumtausch von 12€ auf 14€ für 100,- Doblerone anzupassen (§13 Währung – 3.). Zudem soll das Umtauschlimit für Minderjährige ab Klasse 9 gestrichen werden. Diese Finanzgesetze wurden vorläufig angenommen und gilt es, nach einer noch ausstehenden finalen Prüfung des Steuersatzes in der kommenden Sitzung zu verabschieden.
Ein weiteres zentrales Thema war die Umwelt. So brachte der Umweltausschuss, rund um Umweltministerin Aaliya Arya, mehrere Vorschläge ein, die für die Betriebe gelten könnten. Beispielsweise soll der Umweltschutz sowie die Mülltrennung verpflichtend werden. Darüber hinaus gibt es Ideen, sehr umweltfreundliche Unternehmen staatlich zu unterstützen. Auf dieser Ebene gibt es auch Überlegungen, Unternehmen die nicht umweltfreundlich genug agieren zu sanktionieren oder im Notfall gar zu schließen. Dies könnte mittels eines Punktesystems und entsprechenden Bewertungen umgesetzt werden.
